Post #4432052
2026-03-12 14:58 UTC
Gegen KI-Überwachungspläne wächst In #Thüringen ein zartes Pflänzchen Widerstand
‚Bundesländer verabschieden reihenweise Polizeigesetze, die extrem invasive, KI-gestützte Überwachungsmaßnahmen erlauben. Bislang regt sich kaum Widerstand. Doch nun zimmern junge Jurist*innen aus Thüringen eine Kampagne gegen die dortigen Vorhaben. Ihre Erfolgsaussichten sind erstaunlich gut.‘
https://netzpolitik.org/2026/gegen-ki-ueberwachungsplaene-in-thueringen-waechst-ein-zartes-pflaenzchen-widerstand/
Danke an @ThuerPAG_stoppen@chaos.social für den Einsatz und an @yoshiXYZ@kolektiva.social für den Artikel 🏴🖤
#Überwachung #KI #Repression #Widerstand #Protest #Datenschutz #Polizei #Antireport
Replies (1)
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@autonomysolidarity@todon.eu 2026-08-05 15:29
Harte Kritik am Thüringer Polizeigesetz: „Verfassungsrechtlich ist das nicht tragbar“ ‚Thüringen soll ein neues Polizeigesetz bekommen, das eine Vielzahl weiterer Befugnissen einführt. Zahlreiche Expert*innen haben sich mit dem Entwurf auseinandergesetzt. Aus ihrer Sicht ist er mit dem Grundgesetz nicht vereinbar…..‘ https://netzpolitik.org/2026/harte-kritik-am-thueringer-polizeigesetz-verfassungsrechtlich-ist-das-nicht-tragbar/ via @yoshiXYZ@kolektiva.social @ThuerPAG_stoppen@chaos.social #Thüringen #Überwachung #Polizei #Datenschutz #KI #Repression #PAG