Elektrine lite

← Feed

@thijs_lucas@norden.social

Post #3903587

2026-07-18 05:15 UTC

#KeineAngst von Danger Dan triggert Artikel 20 Absatz 4 unseres Grundgesetzes - und damit die Machtfrage. Dort haben wir in die Verfassung geschrieben: »…wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.« Er stellt damit in Frage, dass Parlamente und Regierungen noch fähig sind, die ihnen gegebene Macht zu nutzen, um Deutschland, um die Bevölkerung vor dem drohenden Faschismus von innen und den Verfassungsbrüchen der AfD und dem gewaltätigen Gefolge zu schützen. Zu #20GG in Gänze: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

Replies (6)

  • @thijs_lucas@norden.social 2026-07-18 05:41

    Nun muss man diskutieren, ob das wirklich der Fall ist, dass keine anderen Möglichkeiten mehr bestehen und welche Möglichkeiten existieren und wie lange noch. Die ZDF-Führung hat - ich nehme an - unfreiwillig eine erste Antwort gegeben: eine offene Debatte um den Schutz unserer Verfassung wird im ÖRR, wo Rechtsextreme Wohlfühlbühnen bekommen und antifaschistische Stimmen immer stärker zensiert werden, immer schwerer.

    Open ##3903829

  • @FCSPRalle78@mastodon.social 2026-07-18 07:11

    @thijs_lucas@norden.social Was an dem Liedtext "Keine Angst" zur Gewalt aufrufen soll, ist für mich nicht erkennbar. Im Gegenteil, der Text sollte wachrütteln. Lediglich könnte das ZDF, weniger Faschos für eine freie Bühne einladen, um deren braunen Dünnpfiff in die Mikrofone zu posaunen.

    Open ##3905644

  • @JamesBont@mastodon.social 2026-07-18 06:56

    @thijs_lucas@norden.social Diese Frage habe ich mir auch schon gestellt. Denn auch wenn der Faschismus demokratisch gewählt wurde, ist und bleibt dieser Faschismus. Selbst wenn dieser sich hinter einem anderen Namen versteckt, wie jetzt gerade hinter dem libertären Neoliberalismus. Wer schützt unsere Demokratie vor der Blödheit einer kleinen Masse? Die zumal überhaupt nicht weißt was dieser Neoliberalismus ist und denen deren Wähler am Ende am Arsche vorbeigehen. //1

    Open ##3905672

  • @luki@social.anoxinon.de 2026-07-18 06:21

    @thijs_lucas@norden.social das ist keine Legitimation von Gewalt! Widerstand ist schließlich auch gewaltfrei möglich. Den Aufruf zu Gewalt (sofern es überhaupt einer ist) halte ich für problematisch. Jede:r bestimmt dann selbst, wer anzugreifen ist? Wen ich als Nazi identifiziere liegt in meinem Ermessen und ich darf gewaltsam gegen diese Person vorgehen? Ich darf Sabotageakte ausführen, die alle möglichen Menschen treffen? Das kann es doch nicht sein!

    Open ##3905692

  • @crabby@mastodon.world 2026-07-18 06:16

    @thijs_lucas@norden.social >> Parlamente und Regierungen noch fähig sind Theorethisch fähig wären sie wohl schon - schliesslich ist der Verbotsantrag nur eine Abstimmung weit weg. Sie tuns bloss nicht. Die CxU wahrscheinlich, weil sie sich selber näher bei den Faschisten sehen, und diese für die langfristig bessere Option halten. Beim Rest kann ich es nicht verstehen, insbesondere nicht bei der alten Tante SPD.

    Open ##3905711

  • @regineheidorn@gruene.social 2026-07-18 06:03

    @thijs_lucas@norden.social Es ist der Trick der Reaktionäre weltweit, dieses Szenario auf Gefühlsebene vorweg genommen zu haben und ihre traditionellen Law and Order Werte genau im Namen dieses Paragraphen meinen verteidigen zu müssen. Spaltung mit dem Ziel Bürger*innenkrieg ist die beabsichtigte Folge. Es ist ein Clusterfuck besonderen Ausmaßes.

    Open ##3905719