Post #3744757

2026-07-11 18:20 UTC

RE: https://ohai.social/@foobarblubb/116901442748709512 Die Worte von Carmen Wegge sind das wichtigste, was ich heute mitgenommen habe. Und sie erwähnte auch, dass die Prüfdemos wichtig sind, als Motivation für bereits überzeugte Politiker:innen und Argument für unentschlossene. Auch wenn aus dem politischen Berlin wenig bis gar nichts kommt: PRÜF wirkt. Und wird gehört. #PRÜF #PRUEF

Replies (2)

@foobarblubb@sueden.social 2026-07-11 18:36

Sie nannte auch einen großen qualitativen Unterschied zwischen dem Bericht des Verfassungsschutz (im Eilverfahren durch das Kölner Verwaltungsgericht als nicht stichhaltig auf Eis gelegt) und dem AFD-Gutachten der GFF: Der Verfassungsschutz darf keine Reden von gewählten Bundestagsabgeordneten auswerten, nach einem Urteil des Verfassungsgerichts (ging damals um Ramelow). Die GFF tat dies. Und hat daraus einiges verfassungswidriges gefunden. Mir war das neu. Und es macht Hoffnung.

Open ##3744988
@truls46@mastodon.social 2026-07-12 16:42

@foobarblubb@sueden.social @pruef_by@mastodon.social hat die Rede zufällig jemand aufgezeichnet und ist die öffentlich verfügbar? Ich kenne da ein paar Zweifler die glauben, dass die Demos überhaupt nichts bewirken werden. Vielleicht ändert der eine oder der andere seine Meinung.

Open ##3765808