Post #3685928

2026-07-09 03:45 UTC

Hab' eben mal in die Koaltionsbildung in der darmstädter StaVo reingelinst. SPD, CDU, FDP und Uffbasse bilden ein Bündnis ohne Mehrheit mit dem erklärten Ziel, den Einfluss der Grünen zurückzudrängen. Und damit ist das Gefühl, dass Politik wirklich völlig bekloppt geworden ist, dann auch auf der kommunalen Ebene angekommen 😵‍💫 https://www.fr.de/rhein-main/darmstadt/neues-viererbuendnis-in-darmstadt-und-ob-benz-beginnen-mit-einem-affront-94388998.html

Replies (2)

@angeldruckt@sueden.social 2026-07-09 05:07

@gruener_skatbruder@skatspelunke.eu Oh weh, dabei waren die Kommunen doch lange noch der Rückzugsort der Sachpolitik und der an "Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfenen" Abgeordneten (GG38). Im Bundestag wird das GG seit 1961 durch Koalitionsverträge u Fraktionsdiziplin ausgehöhlt u untergraben; nun verbreitet sich diese Pest zunehmend in den Kommunen. Wie tief muss unsere Demokratie fallen, dass Abgeordnete sich nicht mehr unterwerfen.

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@gruener_skatbruder@skatspelunke.eu 2026-07-09 04:09

Naja wobei… Dass die darmstädter SPD nicht mit den Grünen kann, weil wir es vor 15 Jahren mal gewagt haben, im roten Darmstadt den OB zu stellen, war eigentlich schon immer bekloppt. Und Benz hat einen antigrünen Wahlkampf geführt, bei dem Markus Söder sich wahrscheinlich Notizen gemacht hat. Soll er halt schauen, wie er mit seinem wackeligen Minderheitsbündnis klarkommt... 🤷‍♂️

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