2026-08-01 05:45 UTC
Warum kommen wir trotzdem zu dem Ergebnis, dass der die AfD prägende strukturelle Antisemitismus unser Ergebnis, dass sie verfassungswidrig ist, nicht stützt?
Das hängt mit unserem besonderen Prüfmaßstab zusammen. Anders als das Bundesverfassungsgericht haben wir uns bei der Prüfung des gegen
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@bijanmoini.de@bsky.brid.gy 2026-08-01 05:45
die Menschenwürde gerichteten politischen Konzepts der AfD nie allein auf die Ideologie der Partei gestützt; hinzukommen mussten stets rechtliche Maßnahmen, die sich gegen eine bestimmte Gruppe richten. Solche Maßnahmen formuliert die AfD zulasten von Muslim*innen, nicht aber von Jüdinnen*Juden. 6/