Post #1163903

#Europarat sorgt sich um #Meinungsfreiheit in #Deutschland » Besorgt zeigte sich der #Menschenrecht|skommissar, dass in Deutschland die #Kritik an der Politik des Staates #Israel zunehmend als #Antisemitismus bewertet werde, was in bestimmten Fällen zu unverhältnismäßigen Maßnahmen seitens deutscher Behörden führe. Ein Grund dafür sei, dass Deutschland die sog. #IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus in bestimmten Situationen falsch anwende bzw. zu weit auslege. Besorgt äußerte sich der Kommissar auch über den Anstieg des Antisemitismus in D, der sich in Gewalt, Drohungen, Einschüchterungen und Angriffen auf Eigentum und Einrichtungen äußere. Innerhalb der jüdischen Gemeinden sei deshalb ein Klima der Angst und Unsicherheit. https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/menschenrechte-kommissar-europarat-antisemitismus-deutschland-meinungsfreiheit #Demokratie #Rechtsstaat