@BlumeEvolution@digitalcourage.social
Ich weiß gar nicht, ob es daran liegt, dass die Linien der Politik in einem Koalitionsvertrag festgelegt werden. Theoretisch könnten die Abgeordenten sich selbst dagegen wenden. Auch ist niemand gesetzlich an den Fraktionszwang gebunden.
In Dänemark, wo ich jetzt lebe, läuft Gesetzgebung einfach anders. Die ganze Politik ist auf Kompromissen aufgebaut. Gesetze werden von der Regierung erabeitet, aber man lädt auch immer Teile der Opposition dazu ein und versucht mit ihnen einen Kompromiss auszuhandeln. Das geschieht, um Gesetze nachhaltig zu gestalten, damit nicht nach dem Regierungswechsel bei den nächsten Wahlen wieder alles zurückgedreht wird. Also falls dieser negativ für die Regierung ausfällt. Und tatsächlich schafft das Stabilität. Andere Gesetze werden mit gesellschaftlichen Gruppen ausgehandelt. Wie zum Beispiel De grønne Trepart, wo sich die Regierung mit den Sozialpartnern, der Landwirtschaft und Umweltorganisationen an einen Tisch setzte mit dem Ziel landwirtschaftliche Flächen zu reduzieren und umzugestalten für Trinkwasserschutz, Emissionsreduzierung und Ausweitung der Natur für Artenvielfalt. Die Politik ist insgesamt auf Kompromissen aufgebaut. Natürlich gibt es dabei auch Machtspiele und das übliche Gezänk, aber letztlich funktioniert es meiner Meinung nach besser. Ich glaube auch, dass sogenannte Volkspateien gar nicht so gut für die Politik sind. Wir haben hier die Zwei-Prozent-Hürde. Damit gerade 12 Parteien im Parlament und die müssen sich halt zusammenraufen. Aber Parteien haben klarere Profile, ich als Wähler kann eine wirkliche Entscheidung treffen. Man hat nicht das Gefühl das kleinste Übel zu wählen. Und in meiner Partei Enhedslisten/De RødGrønne segnet ein 25 köpfiges Parteigremium Verhandlungsergebnisse der Parteispitze ab, oder eben auch nicht.
Ich glaube, viel liegt daran, wie deutsche Parteien organisiert sind. Die deutschen Parteien werden lernen müssen Kompromisse einzugehen und mit ihnen zu leben und nicht nur auf Durchsetzen abzuzielen. Gerade bei den momentanen Verhältnissen sollte man mEn den Weg in eine Konsensusdemokratie gehen. Und unbedingt die 5 %Hürde für mehr Vielfalt im Parlament absenken.
Das führt im übrigen auch zur Schwächung der Extremisten, weil die sich dann gerne aufspalten.
