Stefan Diefenbach-Trommer (er)
StefanDT@digitalcourage.social
<p>Schreibt nicht die Meinung anderer, aber manchmal darüber, oft mögend. Freund von <a href="https://digitalcourage.social/tags/Demokratie" class="mention hashtag" rel="tag">#<span>Demokratie</span></a>, <a href="https://digitalcourage.social/tags/Rechtsstaat" class="mention hashtag" rel="tag">#<span>Rechtsstaat</span></a> und <a href="https://digitalcourage.social/tags/Gewaltfreiheit" class="mention hashtag" rel="tag">#<span>Gewaltfreiheit</span></a>. Die <a href="https://digitalcourage.social/tags/Klimakrise" class="mention hashtag" rel="tag">#<span>Klimakrise</span></a> bedroht alles.</p>
Posts
-
Post #3855156
Das Radio erzählt von Verhandlungen EU-USA zu neuen Einreisebedingungen für Europäer:innen mit krassen Zugriffsrechten der USA auf hiesige Daten - bis rein in Polizeidatenbanken. Und gerechtfertigt wird das laut Bericht, dass die EU dafür Daten aus den USA bekommt. Die Daten und Privatsphäre der Bürger:innen als Handelsware.
-
Post #3572713
Was @Freiheitsrechte@chaos.social mit ihrem Gutachtens zur #Verfassungswidrigkeit der AfD nebenbei, aber sehr wichtig gezeigt hat: Es braucht für #Prüf keinen #Geheimdienst. #Verfassungsschutz geht auch transparent und wissenschaftlich. Für geplante Gewalttaten etc. ist die Polizei zuständig. https://afd-gutachten.de/
-
Post #3505972
Der Aufstand der Letzten Generation vor den Klima-Kipppunkten hatte recht. Fast. Die Szenarien zur #Klimakrise und Folgen der #Erderwärmung treten früher ein als befürchtet - aber in aller Heftigkeit. Unrecht hatten die, die #LetzteGeneration Pessimismus, Apokalypsie und ähnliches vorwarfen. Aber: War die Aktionsform richtig? Hat sie etwas bewirkt? Die Aktionen brachten das Thema #Klimawandel auf die Tagesordnung und in die Debatte. Wurde dadurch die Verdrängung durchbrochen? Hat die Bundesreg...
-
Post #1751669
Hessens #CDU-Ministerpräsident Rhein hat eigentlich erkannt, dass die AfD ein ernsthaftes Sicherheitsproblem ist - das lässt sich nicht einfach wegregieren. Wann stellt also #Hessen über den #Bundesrat einen Antrag auf #Parteiverbot? https://www.zeit.de/news/2026-02/26/rhein-bei-afd-regierung-andere-zusammenarbeit-der-laender #prüf @pruef_de
-
Post #1385176
Das Landgericht Flensburg hat abgelehnt, ein Verfahren gegen die #LetzteGeneration als #KriminelleVereinigung zu eröffnen. Die Staatsanwaltschaft hatte Miriam Meyer wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung angeklagt. Weitere Anklagen wegen #129a gibt es in Potsdam und München.
-
Post #1137901
Zu den Protesten der inzwischen ehemals #LetzteGeneration vor den Klima-Kipp-Punkten am 1. Juli 2023 auf neun Straßen im Stadtgebiet #Stuttgart führt die Staatsanwaltschaft mindestens 57 Ermittlungsverfahren wegen angeblicher #notigung Vielfach gibt es zu den Protesten von vor drei Jahren nach dem Amtsgericht auch Berufungsverfahren in zweiter Instanz. Für fast alle Angeklagten gibt es Einzeltermine – so müssen zu den Verhandlungen dieselben Zeugen mehrfach geladen und dieselben Proteste mehrf...