Post #910260
2026-04-03 09:11 UTC
Der Unterschied zwischen progressiver und konservativer Politik
- heute: #Tempolimit:
SEIT JAHREN liegen viele Gründe dafür auf dem Tisch.
#Fossilisten verweigern sich aber.
Jetzt steigt der Druck durch äußere (!) Einwirkungen, und Konservative (sprich: die #CDU!) müssen sich bewegen - #Machterhalt!
Dann heißt es nur: "Die Umstände haben sich ja geändert!"
- Einsicht, dass die eigene Kurzsichtigkeit scheiße war: Fehlanzeige.
Wo kämen wir denn da auch hin, die CDU und Fehler!
#Benzinpreis
Replies (1)
-
@AndreasEsch@norden.social 2026-04-03 09:16
Es gibt unzählige Beispiele für diesen Mechanismus, auch auf kommunaler Ebene. Zwei Beispiele: In #Niebüll gab es einen Grundsatzbeschluss, weitere #PVFreiflächen zu verbieten. Mehrfach haben wir beantragt, diesen Mist aufzuheben. Das letzte Mal 2022. JETZT wurde er aufgehoben, weil "die Umstände sich ja geändert haben". Noch älter ist unser Antrag, einen kommunalen #Wärmeplan zu erstellen. Der ist von 2017, wurde aber nicht umgesetzt. Gemacht wurde er dann 2023, weil Niebüll MUSSTE.