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@foyglgezang@social.tchncs.de
Post #863571
2026-03-25 18:16 UTC
Meron Mendel zu Karin "Vielfalt sehe ich nicht als staatliches Förderziel" Priens Umbau der Demokratieförderung für eine angebliche "stille Mitte":
"Vor ein paar Tagen habe ich das Interview von Ministerin #Prien in der Zeitung "Die Welt" gelesen, in dem sie ankündigt, dass die Förderung wegfallen wird. Das wollte ich nicht so richtig glauben. Dann gab es am letzten Freitag ein Gespräch im Ministerium. Ich war selbst nicht eingeladen, auch meine Mails dazu wurden nicht beantwortet. Aber an diesem Treffen mit der Bereichsleitung nahmen auch Vertreter anderer zivilgesellschaftlichen Organisationen teil. Ihnen wurde mitgeteilt, dass ihre Projekte nicht verlängert werden sollen. Wir hatten bis heute dazu keine direkte Kommunikation mit dem Ministerium."
https://www.hessenschau.de/kultur/prien-baut-projekt-demokratie-leben-um-bildungsstaette-anne-frank-in-frankfurt-sieht-sich-existenziell-bedroht-v1,meron-mendel-interview-102.html
Replies (1)
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Prien: "Es ist der Eindruck entstanden, dass das Programm eine Ausrichtung hat, die eher in das linksliberale Milieu hineinreicht." (https://taz.de/Familienministerin-Karin-Prien-Vielfalt-sehe-ich-nicht-als-staatliches-Foerderziel/!6165687/)
"Der taz liegt ein Leitfaden der AfD Bitterfeld-Wolfen vor, der auch AfD-Fraktionen in anderen Kommunalparlamenten aufzeigen soll, wie sie das Programm „Demokratie Leben“ attackieren oder zu ihren Gunsten umwidmen können. Das Programm sei „politisch einseitig“, die geförderten Projekte seien „häufig gegen die AfD gerichtet“, heißt es darin. „Jetzt ist die Gelegenheit, den Sumpf auszutrocknen.“" (https://taz.de/Rechtsextreme-gegen-Zivilgesellschaft/!6156330/)
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