Post #654702
2026-01-10 19:00 UTC
Prüf NRW, Prüf! Heute fand die erste Prüf-Demo in Düsseldorf statt: "Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden."
Vor und nach der Demo habe ich einige Orte besucht, die daran erinnern, was passiert ist, als zuletzt eine rechtsextreme Partei in Deutschland regiert hat: https://www.komoot.com/de-de/tour/2745971719
#PrüF #NRW #Düsseldorf #Fahrrad
Replies (1)
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@Reinald@nrw.social 2026-01-14 11:19
@StephanB ich hätte auch gar kein Problem, wenn man routinemäßig alle Parteien prüft, bevor sie zur Bundestagswahl und Landtagswahl überhaupt zugelassen werden. Muss ja keine Extrawurst für Rechtsextreme sein.