2026-04-11 09:25 UTC
@EinPhysiker@social.tchncs.de Dass das Archiv der Bundesgesetzblätter inzwischen ganz in Ordnung ist, habe ich bei der Recherche schon festgestellt.
Der LTO-Artikel ist ja einer der besseren zum Thema. Würde mich aber immer noch interessieren, wie das bis 2011 formell gehandhabt wurde.
Kann mich wirklich nicht erinnern, dass es derart krass war. Also entweder gab es tatsächlich Erlasse, die gesagt haben: „Ja, nee, das machen wir natürlich nicht wirklich.“ Oder – fast noch schlimmer – das wurde einfach so von fast allen Seiten komplett ignoriert.
Replies (1)
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@EinPhysiker@social.tchncs.de 2026-04-11 10:02
@HeptaSean@social.tchncs.de Ich habe zumindest keine Erlasse gefunden (also nach Satz 5 "Das Bundesministerium der Verteidigung ...") und irgendwo sogar gelesen, dass das jetzt das erste Mal wäre, wenn die das jetzt machen. Aber Regelungen für Sanktionen habe ich auch nicht gefunden. Ich glaube, insbesondere nach 1989 hat das de facto keinen interessiert. Und vorher habe ich das Thema höchstens im Zusammenhang mit Umzügen nach West-Berlin mitbekommen - das lag damals ja außerhalb des Geltungsbereichs des Gesetzes.