Post #2716858
2026-04-16 09:42 UTC
Die SPD, die in Herford noch vergleichsweise stark ist, winkt ab.
Die 3.072 Unterschriften von Wahlberechtigten (bei 51.195 Wahlberechtigten die Schwelle für das Bürgerbegehren) werden nicht von dieser ehemaligen Arbeiterpartei eingesammelt.
Denn:
"Widersprüche sollten die Ausnahme bleiben, dürften nicht zum „politischen Alltag werden“"
Ich habe das Gefühl, das sagen sie bei jedem Versuch. Bloß nicht politischen Alltag!
Replies (1)
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@datenhalde@nrw.social 2026-04-16 09:44
"Unabhängig von möglichen neuen Protesten richtet sich der Blick nun aber nach vorn. So arbeite das Planungsbüro Bockermann/Fritze mit Hochdruck daran, den Förderantrag fertigzustellen. 'Wir haben der Stadt zugesagt, dass wir die Frist bis zum 31. Mai einhalten'" Denn es geht um Autoinfrastruktur, und da ist Druck auf dem Kessel, da können Fahrradinfra-Planer nur staunen. "Zwei große Teams arbeiten parallel daran, den Antrag rechtzeitig fertigzustellen: Der Zeitdruck ist enorm."