Post #2716855
2026-04-16 09:33 UTC
Die entscheidende Stimme kam gerade von zwei Splitterparteien (eine davon Die Partei), die sich zusammengetan hatten. Die hatten aber besprochen, nur mit Ja zu stimmen, wenn beide gleicher Meinung sind. Waren sie hier nicht.
Man war sehr verstimmt bei Der Partei.
Der Rat, dem der Verkehrsausschuss nachfolgend den dreistreifigen Ausbau empfahl, würde das ganze nur noch einmal besprechen, wenn ein Quorum von 20 % es auf die Agenda heben würden.
Und das geschah.
Replies (1)
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@datenhalde@nrw.social 2026-04-16 09:35
Der Rat war leider auch nicht schlauer als die Carbrains im Verkehrsausschuss und entschied mit 24:23 Stimmen die Einsprüche gegen den Beschluss des Verkehrsausschusses ab. Das Gutachten wurde abgetan. https://www.nw.de/lokal/kreis_herford/herford/24310774_Knappes-Votum-Herforder-Rat-bestaetigt-dreispurigen-Ausbau-der-Mindener-Strasse.html €