Post #2560165

2026-05-10 07:25 UTC

Neue Folge! Über die Woche, in der schon wieder ein Gesetz an einem Trojaner gescheitert ist. Ich beschäftige mich mit Barrierefreiheit, freue mich (ein bisschen) über die Änderung des Gewaltschutzgesetzes und wundere mich über die Senkung der Luftverkehrsteuer. Mangels weiterer Lesungen schaue ich mir dann noch eine Debatte zur Gesundheitsreform an und ziehe Bilanz des ersten Regierungsjahres von Schwarz-Rot. https://parlamentsrevue.de/2026/05/10/pr069/

Replies (2)

@Hector999@mastodon.social 2026-05-10 08:53

@parlamentsrevue@podcasts.social die Bilanz heißt klare 6,0 - absolut ungenügend.

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@l0b1@digitalcourage.social 2026-05-11 08:15

@parlamentsrevue@podcasts.social Danke für die Arbeit! Eine mir wichtige Korrektur zur UN BRK: Deutschland hat sich zu einem inklusiven Bildungssystem verpflichtet , dieses jedoch in der amtlichen Übersetzung zu "integratives Bildungssystem" umübersetzt. Das war 2008 ein Taschenspielertrick um hier keinen erheblichen Handlungsbedaef erkennen zu müssen. Das ist leider keine reine Wortklauberei, sondern wird nach wie den Bundesländern mal mehr mal weniger zum Anlass genommen bei der Schulbildung auf die Förderschulen und eine ptüfung der Eignung zur Integration in Regelschulen zu verweisen. Nur endet das Förderschulsystem i.d.R. nach klasse 10 / im best case Mittlerer-Schulabschluss. Es gibt Ausnahmen- i.d.R. wenn man mit einem Internat leben kann - steht dann im Konflikt zu weiteren "Zugeständnissen" an uns. Nach der Schule folgen dann erfolglose Ausbildungsplatzbewerbungen , dann der Aufenthalt in Berufsförderzentren (mit sehr beschränkten Berufsbildungsangeboten). Denn ohne (Fach)Hochschulreife kein Studium.

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