Post #2543780
2026-03-02 19:12 UTC
@evenlonger@mas.to
Ach das ist ja niedlich. Verstehst du was da steht? *Der Bundestag* *beschäftigt* sich mit jeder Petition.
Da steht nicht "der Petitionsausschuss" oder "das Plenum", und auch nix von "beraten". Irgend ein Angestellter in der BT-Verwaltung macht dieses "beschäftigen" Ding. Was oft genug auch einfach nur eine Ablehnung sein kann: Du bekommst zwar eine Antwort, aber deine Petition wird nicht zur Mitzeichnung angenommen.
@kontrollierterWahnwitz@sueden.social @realSiegfried@troet.cafe @muenchnerin@sueden.social
Replies (1)
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@evenlonger@mas.to 2026-03-02 19:17
@musevg@23.social @kontrollierterWahnwitz@sueden.social @realSiegfried@troet.cafe @muenchnerin@sueden.social Naja, da steht schon noch mehr: „…Jede Petition wird, unabhängig davon, ob es sich um eine öffentliche Petition handelt oder wie viele Personen mitgezeichnet haben, sorgfältig geprüft, im Parlament beraten und beschieden. Das heiß, Petenten erhalten auf jeden Fall eine aussagekräftige Antwort auf ihre Eingabe.“ Ich bin jedenfalls der Meinung, dass eine Petition hier mehr bringt ,als die Petitionen bei Change.org und Co.