Post #2379680
2026-02-16 08:53 UTC
@titanmanfred@mastodon.social @noujoum@ohai.social leider nein. Die Rahmenverträge sind herrschende Meinung … müssten erst durch Rechtsgutachten zerpflückt werden. Reden im Paralament sind - aus guten Gründen - sanktionsfrei und die Rechtslage in Prüfung aber wg. EU zB von hessischen Dstenschutz mit Einschränkungen geklärt. Immerhin konnten wir das Thema aufhalten und es soll jetzt Hintergrundgespräche geben. @OSBA@social.osb-alliance.de
Replies (1)
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@titanmanfred@mastodon.social 2026-02-16 09:00
@hodyroff@indieweb.social @noujoum@ohai.social @OSBA@social.osb-alliance.de interessant, dann gelten am Nockerberg höher Ansprüche als im Parlament ... ein Maxi S musste gehen, weil ein Herr in der 1. Reihe die Wahrheit nicht ertragen konnte ...