Post #2174030

2025-01-22 18:02 UTC

Ich wäre sehr dafür, die Abstimmung zum AfD-Verbotsverfahren als Hammelsprung durchzuführen. Damit wir jedem Abgeordneten ins Gesicht sehen können, wenn er durch die NEIN Tür geht. #afd-verbot

Replies (6)

@vampirdaddy@chaos.social 2025-01-24 09:21

@don@procial.tchncs.de Ein Problem dabei: wenn die zu untersuchende Partei oder deren Anhänger mehr oder weniger offen mit "Vergeltung" drohen, dann kann bei einenr nichtgeheimen Abstimmung schon einen Unterschied machen.

Open ##2190369
@HaWeCom@troet.cafe 2025-01-23 22:13

@don@procial.tchncs.de Heutzutage würde die SPD wohl auch nicht mehr gegen das Ermächtigungsgesetz stimmen.

Open ##2190370
@slowtiger@berlin.social 2025-01-23 21:03

@don@procial.tchncs.de Viel wichtiger wäre, den verdammten Fraktionszwang endlich zu verbieten.

Open ##2190371
@StreetDogg@norden.social 2025-01-23 12:44

@don@procial.tchncs.de In hundert Jahren würden es uns die Macher von Geschichtsdokumentationen wahrscheinlich danken. (Um dann irgendwann wahrscheinlich hilflos zuzuschauen, wie die Gesellschaft den gleichen Fehler schon wieder macht.)

Open ##2190372
@jabgoe2089@hub.netzgemeinde.eu 2025-01-23 09:56

@@virgil_tibbs@norden.social zum einreichen brauchte es mindestens 37 abgeordnete und zur verabschiedung des verbotsantrages muss die mehrheit zustimmen. also sollte das eigentlich ein selbstläufer sein, wenn spd und cdsu nicht so widerlich ängstlich wären ...

Open ##2190373
@DerSchulze@elbmatsch.de 2025-01-23 07:36

@don@procial.tchncs.de dann weiss man gleich wer keine freiheitlichen demokratischen Grundwerte im Herzen trägt.

Open ##2190374