Post #2109930
2026-05-05 19:38 UTC
Wisst ihr noch?
6.5.2025 – Radio Bremen:
𝗕𝗿𝗲𝗺𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲 𝗕ü𝗿𝗴𝗲𝗿𝘀𝗰𝗵𝗮𝗳𝘁 𝘀𝘁𝗶𝗺𝗺𝘁 𝗳ü𝗿 𝗔𝗳𝗗-𝗩𝗲𝗿𝗯𝗼𝘁𝘀𝘃𝗲𝗿𝗳𝗮𝗵𝗿𝗲𝗻
Als Merz' Gurkentruppe die "Arbeit" aufnahm, und der CDU-Abgeordnete Wanderwitz aufgab, entstand die Idee, es über den Bundesrat in Gang zu setzen. Mit Niedersachsen sind es vier, die prüfen lassen wollen @pruef_hb
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/afd-verbot-bremen-buergerschaft-100.html
Replies (2)
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@b_rain@troet.cafe 2026-05-05 21:35
@Trojaner@norden.social @pruef_hb@mastodon.social Oh gerade ein Jahr her. Damaliger Innensenator Mäurer fand das nicht gut, war klar. Frage mich, wie sich unsere aktuelle Innensenatorin Högl da positioniert hat.
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@carbonwoman@norden.social 2026-05-05 21:57
@Trojaner@norden.social @pruef_hb@mastodon.social Die Idee vom Volksverpetzer über den Bundesrat zu gehen, ist älter. So fing die ganze Debatte an. https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/pruefung-eines-afd-verbot-das-solltest-du-lesen/ Die Petition schloss dann später auch den Bundestag ein. Die - ich glaub damals noch 800000 Unterschriften - wurden dann an Wanderwitz übergeben. Die Aktivität jetzt ist also eher eine Wiederaufnahme der ursprünglichen Idee. @Volksverpetzer@digitalcourage.social