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@manuelwolf@dresden.network

Post #1859865

2026-04-29 19:31 UTC

Der #Nachtragshaushalt ist gescheitert. Der einzige Beschluss, der durchgekommen ist, war der Auftrag an OB Hilbert, Mittel beim Freistaat einzutreiben. Ego und persönliche Befindlichkeiten in diesem #StaDDrat sorgen dafür, dass die #Haushaltssperre in #Dresden weiterhin gilt.

Replies (2)

  • @manuelwolf@dresden.network 2026-04-29 19:43

    PS: Ich verstehe, dass man das auch anders sehen kann. Aber unabhängig des Ergebnisses war allein die Debatte zum Thema unterirdisch. Anfeindungen, Schuldzuweisungen, Falschbehauptungen... Insgesamt ein trauriges Schauspiel, bei dem das Ergebnis absehbar war.

    Open ##1859866

  • @ueckueck@dresden.network 2026-04-29 19:43

    @manuelwolf Für den #SBRCotta heißt das jetzt konkret, wir sind gefickt. Wir haben nur noch ein paar tausend Euro für die anstehenden Projekte in diesem Jahr übrig. Bis nicht doch noch später ein Nachtragshaushalt kommt, können wir einfach nichts mehr fördern. Also es ist für alle Stadtbezirksbeiräte mies, aber wir sind jetzt schon fast leer. Es ist so zum Kotzen. Da liegen schon konstruktive Lösungen auf dem Tisch, da gab es schon klare Beschlüsse aus verschiedenen SBRen zum Nachtragshaushalt und am Ende werden wir einfach vom #StaDDrat hängen gelassen. #Dresden

    Open ##1859868