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Wie viele Bewohner:innen von Gaza haben Vanessa Emde wohl gewählt?
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Da das Konzept noch viel zu wenig Leute kennen, lass ich das mal hier: Die "Einsteuer" - eine winzige Gebühr, die immer dann fällig wird, wenn Geld den Besitzer wechselt - egal ob Brötchenkauf, Aktienhandel, Erbschaft oder Geldtransfer zwischen Banken. Keine Umsatz-, Einkommens- oder Sektsteuer mehr. 0,25% auf jede Transaktion, that's it. Was haltet ihr davon? #steuern #taxtherich #wirtschaft https://existonomy.org/de/einsteuer/
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Freue mich schon drauf, wenn in Berlin endlich die Linke regiert und die sich immer weiter radikalisierende Junge Union dann im Bericht des Verfassungsschutzes auftaucht... #berlin #JungeUnion #Linke
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"Willkürlicher linker Vergesellschaftungs-Fetisch" (Dobrindt) gegen Großkonzerne soll verboten werden. Kleingartenbesitzer:innen für den Bau von Autobahnen enteignen bleibt erlaubt. #vergesellschaftung #Dobrindt #shitshow
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"Deutsche Geheimdienste setzen auf Google Um geheime Informationen schneller untereinander austauschen zu können, wollen BND, Verfassungsschutz und MAD ein gemeinsames Cloud-System aufbauen. Nach Recherchen von NDR und WDR soll Google dabei eine maßgebliche Rolle spielen." Was soll schon schiefgehen? Oh: "Die Updates kämen weiterhin von Google. Dann stellt sich die Frage: Kann der Betreiber hierzulande überhaupt beurteilen, welche Auswirkungen ein Update hat?&qu...
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Each time someone claims the UK's fiscal problems are caused by the triple-lock on state pensions, or wealth hoarding baby-boomers' are behind UK inequalities,, I see a major programme of political distraction. The UK's problems are not primarily linked to generational difference(s), they are the result of an ongoing programme of class warfare by the rich, which they are seeking to camouflage as a generational issue... it is not! The wealthy are the only dangerous minority here! #...
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Für Anke nachgerückt ist Andreas Hoffmann. Mehr zu Andreas: https://fraktion.gruene-freiburg.de/ueber-uns-2/andreas-hoffmann/ #grfr
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Jetzt sind wir Mitte in der Debatte um die Schwimmbadpreise. Wir wollen freien Eintritt bis 6 Jahre! https://fraktion.gruene-freiburg.de/2023/09/20/preisgestaltung-freiburger-baeder-gruene-spd-kulturliste-und-jupi-schlagen-kostenlosen-eintritt-bis-sechs-jahre-und-weitere-entlastungen-fuer-familien-vor/ #grfr
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Unser Stadtrat Karim Saleh: "Schwimmbäder sind nicht nur Orte des Wasservergnügens, sondern auch zum Schwimmenlernen da. Damit die Kinder sich ans Wasser gewöhnen und das Schwimmen lernen können, setzen wir mit unseren Änderungen an diesen Schrauben des Tarifsystems an." #grfr
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Wir berichten heute wieder unter #grfr aus dem Freiburger Gemeinderat.
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Hauptthema heute ist die Neuaufstellung des Freiburgpasses. Hierzu findet ihr ein FAQ auf unserer Homepage: https://fraktion.gruene-freiburg.de/2023/10/20/faq-freiburg-pass/
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Wir hatten beantragt, dass die Stadt sich um bessere Zugöänglichkeit von Laien-Defribillatoren kümmert. AEDs retten Leben. Die Verwaltung sagt zu, für eine bessere Zugänglichkeit zu sorgen #grfr
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Unser Antrag, den Gleichstellungsbericht hin zu einem Maßnahmenplan weiterzuentwickeln hat, wurde von der Verwaltung übernommen. #grfr
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Der Gemeinderat hat die Ausweitung des Freiburgpasses auf Wohngeldempfänger*innen beschlossen. *freu* #grfr
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Heute ist wieder Gemeinderat. Und das sind die Hauptthemen: #grfr
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Die erste Debatte ging um #tariftreue Unser Stadtrat @timothysimms dazu: https://fraktion.gruene-freiburg.de/2023/11/28/vorbildfunktion-fuer-gute-arbeitsverhaeltnisse/ #grfr
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Heute ist wieder Gemeinderatssitzung in #Freiburg Übrigens findet ihr wie immer die Tagesordnung und Links zu allen Vorlagen im Ratsinfosystem https://ris.freiburg.de/meeting.php?id=2023-GR-259 #grfr
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Wir sind mitten in der Tagesordnung - unsere Anträge zur Wohnungslosenhilfe und zur Inklusion in Kitas wurden von der Verwaltung übernommen #grfr
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Debatte um den Finanzbericht. "Wir stehen für Haushaltspolitik mit Maß", so unsere Stadtrat Jonathan Ben-Shlomo. Hier seine Rede: https://fraktion.gruene-freiburg.de/2023/12/12/haushaltspolitik-mit-augenmass/ #grfr
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Wir haben neue Sondernutzungsrichtlinien beschlossen. Mit einem umfangreichen interfraktionellen Antrag ermöglichen wir u.a. mehr Nutzung von Parkplätzen für Gastro. Und mehr Barrierefreiheit. Hier die Rede von @timothysimms https://fraktion.gruene-freiburg.de/2023/12/12/ja-zu-mehr-aussengastro-auf-parkplaetzen/ #grfr
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Klimaneutral, 50% geförderten Mietwohnungsbau,Grundstücke an gemeinwohlorientierte Akteure, ein nachhaltiges Mobilitätskonzept. Die Rede von Maria zum Baugebiet Kleineschholz: https://fraktion.gruene-freiburg.de/2023/12/12/kleineschholz-wird-ein-tolles-urbanes-quartier-werden/ #grfr
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Jetzt geht es um die Parkgebühren. Unsere Stadträtin Annabelle Kalckreuth begründet, warum öffentlicher Raum auch angemessen bereits sein sollte: https://fraktion.gruene-freiburg.de/2023/12/12/parken-angemessen-bepreisen/ #grfr
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Die demokratischen Fraktionen im Freiburger Gemeinderat haben eine gemeinsame Stellungnahme veröffentlicht. #NieWiederIstJetzt #grfr https://fraktion.gruene-freiburg.de/2024/01/30/nie-wieder-ist-jetzt/